Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verlages DOM publishers
Inhaber: Philipp Meuser
Caroline-von-Humboldt-Weg 20
10117 Berlin
§ 1 Geltungsbereich
1. Der DOM publishers Verlag (nachfolgend Verlag) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn sie werden vom Verlag ausdrücklich schriftlich in ihrer Geltung bestätigt.
2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. In den Fällen, in denen für Verbraucher bzw. Unternehmer unterschiedliche Regelungen gelten, sind diese jeweils unter Verbraucher bzw. Unternehmer gesondert dargestellt. Verbraucher ist eine natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Online-Darstellung des Sortiments sowie die Ausstellungen im Buchhandel stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden und kein Angebot i. S. d §§ 145ff. BGB dar.
2. Wenn der Kunde eine Bestellung auf www.dom-publishers.de. aufgibt, kommt der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Kunden und dem Verlag vielmehr dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder durch Bestätigung der „ENTER“- Taste auf „Bestellung abschicken“ als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verlag schickt. Ebenso kann dieses Angebot des Kunden per E-Mail, Brief oder Fax unter Angabe der Bestellmenge, Artikelnummer, Liefer- und Rechnungsanschrift erfolgen.
3. Bestellt der Kunde in unserem Webshop erhält er eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Verlag eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird der Verlag den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
4. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verlag dieses Angebot annimmt, indem er das bestellte Produkt an den Kunden versendet.
5. Bei Bestellungen persönlich in unserem Buchhandel kommt der Vertrag nicht mit Entgegennahme der Kundenbestellung zustande, sondern erst mit Auslieferung.
6. Der Verlag bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
§ 3 Preise und Versandkosten
1. Die jeweils angegebenen Preise für unsere Waren sind Endpreise für Verbraucher einschließlich der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese Preise umfassen nicht die Liefer- und Versandkosten.
2. Bestellungen mit Lieferadresse in Deutschland werden portofrei geliefert. Bei Lieferungen ins europäische Ausland erheben wir eine Versandkostenpauschale von € 10,00 (Pakete bis 3 kg) bzw. 20,00 € (Pakete bis 5 kg), weltweit € 15,00 (Pakete bis 3 kg) bzw. 30,00 € (Pakete bis 5 kg) pro bestelltem Buch. Zudem übernimmt der Kunde bei Lieferungen ins Ausland die zusätzlichen Zölle und Steuern.
3. Bei Lieferungen von mehr als einem Buch ins Ausland informiert der Verlag den Kunden vor Versand über die tatsächlichen Versandkosten, wenn die Kosten die zuvor genannten Beträge überschreiten. Der Verlag bemüht sich im Interesse des Kunden um einen kostengünstigen Versand.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
1. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden sofort mit Erhalt der Rechnung fällig und sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen, sofern wir nicht Vorkasse verlangen, durch Nachnahme liefern oder mit uns andere Zahlungsmodalitäten und -fristen schriftlich vereinbart sind.
2. Bestellungen im Inland ab einem Wert von mehr als € 200,00, im Ausland ab einem Bestellwert von mehr als € 100,00 werden nur gegen Vorkasse oder Nachnahme nach unserer Wohl geliefert. Wir behalten uns vor, bei Erstkunden unabhängig vom Bestellwert ebenso zu verfahren.
3. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten.
4. Der Kaufpreis ist während des Verzugs nach dem gesetzlichen Verzugszinssatz (5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz des Bürgerlichen Gesetzbuches) zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 5 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt ab Lager durch Versendung des Kaufgegenstands an die vom Kunden mitgeteilte Anschrift bzw. Lieferadresse.
2. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Verlag dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
3. Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt.
4. Falls dem Verlag ohne eigenes Verschulden die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich ist, ist der Verlag dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert, dass das bestellte Produkt nicht mehr zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
5. Erwirbt der Kunde den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur oder die sonst mit der Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über; im übrigen erfolgen alle Lieferungen auf Rechnung und Gefahr des Verlages.
§ 6 Widerruf
1. Der Kunde, sofern er Verbraucher ist, ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Ware an den Verlag zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Widerrufserklärung. Der Widerruf in Textform ist zu richten an
DOM publishers
Caroline-von-Humboldt-Weg 20
10117 Berlin
Fax +49.30.20 69 69 32
E-Mail: info@dom-publishers.com
Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückgesendeten Waren.
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er dem Verlag Wertersatz leisten. Ein Widerrufsrecht besteht ausdrücklich nicht bei Lieferung von Büchern, sofern der Kunde die versiegelte Verpackung (eindeutige Kennzeichnung auf der Verpackung der Ware, sie erst zu öffnen, wenn man die Ware behalten will) geöffnet hat. Für den Fall des Widerrufs behält sich der Verlag Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware vor, die auf einer – über ihre Prüfung hinausgehenden – Ingebrauchnahme der Ware beruht.
3. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Verlages. Der Verbraucher hat jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die Bestellung einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Dies gilt allerdings dann nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
4. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. persönliche Bücher). Im Übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.
5. Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
§ 7 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
1. Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann der Kunde Nacherfüllung nach seiner Wahl entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen.
2. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann der Verlag die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen.
3. Der Inhalt der im Verlag erschienenen Bücher ist vom jeweiligen Verfasser gründlich geprüft,. Für die sachliche Richtigkeit der jeweiligen Darstellung übernehmen wir keine Gewähr oder Haftung.
4. Ist der Kunde Unternehmer, setzt die Geltendmachung von Mängelrechten voraus, dass der Unternehmer seine nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungs- und fristgemäß nachgekommen ist.
5. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren; für Unternehmer beträgt sie ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Es genügt die rechtzeitige Absendung.
6. Der Verlag trägt im Fall der Mangelbeseitigung alle zu diesem Zwecke erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten. Soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde.
7. Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder erfolgt nicht innerhalb einer angemessenen Frist, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten, sowie Schadensersatz verlangen. Nur unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit sowie Sachmängel, die den Wert oder die Tauglichkeit der gelieferten Ware nur unerheblich beeinträchtigen, berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Im Falle des Rücktritts ist der Kunde verpflichtet, die Ware an den Verlag zurückzusenden bzw. zurückzugeben. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln; insbesondere diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zu sichern.
8. Alle Beanstandungen des Kunden sind an den Verlag zu richten.
9. Eine weitergehende Haftung des Verlags ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit sie auf leichter Fahrlässigkeit beruht.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz. Sie gilt auch nicht, wenn eine vereinbarte Beschaffenheit fehlt. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung des Verlags auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verlag haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Verlag Webshops.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Verlag das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.
2. Ist der Kunde Unternehmer behält sich der Verlag das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Außerdem tritt der Unternehmer die aus dem Weiterverkauf resultierenden Forderungen und Rechte gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an den Verlag ab.
3. Ist der Kunde Unternehmer ist er lediglich berechtigt, die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern.
§ 9 Datenschutz, Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
1. Der Kunde stimmt der automatisierten Verarbeitung seiner Daten durch den Verlag zu. Der Verlag wird die Daten des Kunden im Einklang mit den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) lediglich zum Zwecke der Auftragsabwickung erheben, nutzen und verarbeiten. Der Verlag verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in dem vom Verlag betriebenen Webshop einkaufen, und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.
2. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Diese werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist. Der Verlag ist jedoch berechtigt, die Daten des Kunden für eigene Beratungs- und Werbezwecke zu verwenden.
3. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.
§ 10 Urheberrechte
Sämtliche Verlags- und Urheberrechte an den gelieferten Produkten liegen beim Verlag. Endkunden ist die kommerzielle Weiterverwendung und Vervielfältigung der Bücher, Texte, Bilder, Graphiken sowie Layout untersagt. Eine Verwendung, Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten aus unserem Webshop oder Internetauftritt in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist nicht zulässig. Dies betrifft alle Produkte und das gesamte Internetangebot des Verlags.
§ 11 Keine Haftung für Links
Sofern der Verlag auf eigenen Internetseiten Links zu anderen Internetseiten gelegt hat, wird darauf hingewiesen, dass der Verlag auf deren Inhalte und Gestaltung keinerlei Einfluss hat. Der Verlag übernimmt daher keine Haftung bezüglich der Inhalte von angezeigten Links und Seiteninhalten, zu denen die beim Verlag angemeldeten Banner und Links führen und macht sich keinen dieser Inhalte zueigen. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für die Inhalte von Internetseiten, die auf uns verweisen. Wir sind auch nicht in der Lage, Verweise auf uns festzustellen oder zu überprüfen.
§ 12 Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort
1. Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt Deutsches Recht; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Dies gilt jedoch nicht, wenn spezielle Verbrauchervorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (vgl. Art. 29 EGBGB)
2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftsitz des Verlages Gerichtsstand (Berlin); der Verlag ist jedoch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.
3. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Berlin Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung. Dasselbe gilt, wenn der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb Deutschlands genommen hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
4. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz des Verlages der Erfüllungsort.
§ 13 Konditionen für den Buchhandel
1. Der Verlag gewährt einen Grundrabatt von 30 Prozent (plus Partie) bei einem Zahlungsziel von 60 Tagen. Reise- und Messerabatt: 40 Prozent. Davon abweichende Rabatte und Zahlungskonditionen sind mit dem Verlag schriftlich zu vereinbaren.
2. Remissionen werden bis zu zwölf Monaten ab Kaufdatum nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch unsere Vertreter oder den Verlag genehmigt. Die Ware ist auf Kosten des Kunden in eingeschweißtem und tadellosem Zustand an den Verlag zu senden.
3. Ab einem Rechnungswert von 50,00 EUR (netto) liefern wir an den Buchhandel versandkostenfrei. Liegt der Rechnungswert unter 50,00 EUR (netto), gilt bis auf Widerruf folgende Staffelung: bis 3 kg: 3,90 EUR; bis 5 kg: 4,30 EUR; bis 10 kg: 5,20 EUR.
Inhaber: Philipp Meuser
Caroline-von-Humboldt-Weg 20
10117 Berlin
§ 1 Geltungsbereich
1. Der DOM publishers Verlag (nachfolgend Verlag) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn sie werden vom Verlag ausdrücklich schriftlich in ihrer Geltung bestätigt.
2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. In den Fällen, in denen für Verbraucher bzw. Unternehmer unterschiedliche Regelungen gelten, sind diese jeweils unter Verbraucher bzw. Unternehmer gesondert dargestellt. Verbraucher ist eine natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Online-Darstellung des Sortiments sowie die Ausstellungen im Buchhandel stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden und kein Angebot i. S. d §§ 145ff. BGB dar.
2. Wenn der Kunde eine Bestellung auf www.dom-publishers.de. aufgibt, kommt der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Kunden und dem Verlag vielmehr dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder durch Bestätigung der „ENTER“- Taste auf „Bestellung abschicken“ als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verlag schickt. Ebenso kann dieses Angebot des Kunden per E-Mail, Brief oder Fax unter Angabe der Bestellmenge, Artikelnummer, Liefer- und Rechnungsanschrift erfolgen.
3. Bestellt der Kunde in unserem Webshop erhält er eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Verlag eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird der Verlag den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
4. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verlag dieses Angebot annimmt, indem er das bestellte Produkt an den Kunden versendet.
5. Bei Bestellungen persönlich in unserem Buchhandel kommt der Vertrag nicht mit Entgegennahme der Kundenbestellung zustande, sondern erst mit Auslieferung.
6. Der Verlag bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
§ 3 Preise und Versandkosten
1. Die jeweils angegebenen Preise für unsere Waren sind Endpreise für Verbraucher einschließlich der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese Preise umfassen nicht die Liefer- und Versandkosten.
2. Bestellungen mit Lieferadresse in Deutschland werden portofrei geliefert. Bei Lieferungen ins europäische Ausland erheben wir eine Versandkostenpauschale von € 10,00 (Pakete bis 3 kg) bzw. 20,00 € (Pakete bis 5 kg), weltweit € 15,00 (Pakete bis 3 kg) bzw. 30,00 € (Pakete bis 5 kg) pro bestelltem Buch. Zudem übernimmt der Kunde bei Lieferungen ins Ausland die zusätzlichen Zölle und Steuern.
3. Bei Lieferungen von mehr als einem Buch ins Ausland informiert der Verlag den Kunden vor Versand über die tatsächlichen Versandkosten, wenn die Kosten die zuvor genannten Beträge überschreiten. Der Verlag bemüht sich im Interesse des Kunden um einen kostengünstigen Versand.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
1. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden sofort mit Erhalt der Rechnung fällig und sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen, sofern wir nicht Vorkasse verlangen, durch Nachnahme liefern oder mit uns andere Zahlungsmodalitäten und -fristen schriftlich vereinbart sind.
2. Bestellungen im Inland ab einem Wert von mehr als € 200,00, im Ausland ab einem Bestellwert von mehr als € 100,00 werden nur gegen Vorkasse oder Nachnahme nach unserer Wohl geliefert. Wir behalten uns vor, bei Erstkunden unabhängig vom Bestellwert ebenso zu verfahren.
3. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten.
4. Der Kaufpreis ist während des Verzugs nach dem gesetzlichen Verzugszinssatz (5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz des Bürgerlichen Gesetzbuches) zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 5 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt ab Lager durch Versendung des Kaufgegenstands an die vom Kunden mitgeteilte Anschrift bzw. Lieferadresse.
2. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Verlag dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
3. Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt.
4. Falls dem Verlag ohne eigenes Verschulden die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich ist, ist der Verlag dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert, dass das bestellte Produkt nicht mehr zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
5. Erwirbt der Kunde den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur oder die sonst mit der Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über; im übrigen erfolgen alle Lieferungen auf Rechnung und Gefahr des Verlages.
§ 6 Widerruf
1. Der Kunde, sofern er Verbraucher ist, ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Ware an den Verlag zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Widerrufserklärung. Der Widerruf in Textform ist zu richten an
DOM publishers
Caroline-von-Humboldt-Weg 20
10117 Berlin
Fax +49.30.20 69 69 32
E-Mail: info@dom-publishers.com
Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückgesendeten Waren.
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er dem Verlag Wertersatz leisten. Ein Widerrufsrecht besteht ausdrücklich nicht bei Lieferung von Büchern, sofern der Kunde die versiegelte Verpackung (eindeutige Kennzeichnung auf der Verpackung der Ware, sie erst zu öffnen, wenn man die Ware behalten will) geöffnet hat. Für den Fall des Widerrufs behält sich der Verlag Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware vor, die auf einer – über ihre Prüfung hinausgehenden – Ingebrauchnahme der Ware beruht.
3. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Verlages. Der Verbraucher hat jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die Bestellung einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Dies gilt allerdings dann nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
4. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. persönliche Bücher). Im Übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.
5. Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
§ 7 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
1. Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann der Kunde Nacherfüllung nach seiner Wahl entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen.
2. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann der Verlag die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen.
3. Der Inhalt der im Verlag erschienenen Bücher ist vom jeweiligen Verfasser gründlich geprüft,. Für die sachliche Richtigkeit der jeweiligen Darstellung übernehmen wir keine Gewähr oder Haftung.
4. Ist der Kunde Unternehmer, setzt die Geltendmachung von Mängelrechten voraus, dass der Unternehmer seine nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungs- und fristgemäß nachgekommen ist.
5. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren; für Unternehmer beträgt sie ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Es genügt die rechtzeitige Absendung.
6. Der Verlag trägt im Fall der Mangelbeseitigung alle zu diesem Zwecke erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten. Soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde.
7. Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder erfolgt nicht innerhalb einer angemessenen Frist, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten, sowie Schadensersatz verlangen. Nur unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit sowie Sachmängel, die den Wert oder die Tauglichkeit der gelieferten Ware nur unerheblich beeinträchtigen, berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Im Falle des Rücktritts ist der Kunde verpflichtet, die Ware an den Verlag zurückzusenden bzw. zurückzugeben. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln; insbesondere diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zu sichern.
8. Alle Beanstandungen des Kunden sind an den Verlag zu richten.
9. Eine weitergehende Haftung des Verlags ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit sie auf leichter Fahrlässigkeit beruht.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz. Sie gilt auch nicht, wenn eine vereinbarte Beschaffenheit fehlt. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung des Verlags auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verlag haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Verlag Webshops.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Verlag das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.
2. Ist der Kunde Unternehmer behält sich der Verlag das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Außerdem tritt der Unternehmer die aus dem Weiterverkauf resultierenden Forderungen und Rechte gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an den Verlag ab.
3. Ist der Kunde Unternehmer ist er lediglich berechtigt, die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern.
§ 9 Datenschutz, Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
1. Der Kunde stimmt der automatisierten Verarbeitung seiner Daten durch den Verlag zu. Der Verlag wird die Daten des Kunden im Einklang mit den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) lediglich zum Zwecke der Auftragsabwickung erheben, nutzen und verarbeiten. Der Verlag verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in dem vom Verlag betriebenen Webshop einkaufen, und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.
2. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Diese werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist. Der Verlag ist jedoch berechtigt, die Daten des Kunden für eigene Beratungs- und Werbezwecke zu verwenden.
3. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.
§ 10 Urheberrechte
Sämtliche Verlags- und Urheberrechte an den gelieferten Produkten liegen beim Verlag. Endkunden ist die kommerzielle Weiterverwendung und Vervielfältigung der Bücher, Texte, Bilder, Graphiken sowie Layout untersagt. Eine Verwendung, Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten aus unserem Webshop oder Internetauftritt in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist nicht zulässig. Dies betrifft alle Produkte und das gesamte Internetangebot des Verlags.
§ 11 Keine Haftung für Links
Sofern der Verlag auf eigenen Internetseiten Links zu anderen Internetseiten gelegt hat, wird darauf hingewiesen, dass der Verlag auf deren Inhalte und Gestaltung keinerlei Einfluss hat. Der Verlag übernimmt daher keine Haftung bezüglich der Inhalte von angezeigten Links und Seiteninhalten, zu denen die beim Verlag angemeldeten Banner und Links führen und macht sich keinen dieser Inhalte zueigen. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für die Inhalte von Internetseiten, die auf uns verweisen. Wir sind auch nicht in der Lage, Verweise auf uns festzustellen oder zu überprüfen.
§ 12 Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort
1. Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt Deutsches Recht; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Dies gilt jedoch nicht, wenn spezielle Verbrauchervorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (vgl. Art. 29 EGBGB)
2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftsitz des Verlages Gerichtsstand (Berlin); der Verlag ist jedoch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.
3. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Berlin Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung. Dasselbe gilt, wenn der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb Deutschlands genommen hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
4. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz des Verlages der Erfüllungsort.
§ 13 Konditionen für den Buchhandel
1. Der Verlag gewährt einen Grundrabatt von 30 Prozent (plus Partie) bei einem Zahlungsziel von 60 Tagen. Reise- und Messerabatt: 40 Prozent. Davon abweichende Rabatte und Zahlungskonditionen sind mit dem Verlag schriftlich zu vereinbaren.
2. Remissionen werden bis zu zwölf Monaten ab Kaufdatum nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch unsere Vertreter oder den Verlag genehmigt. Die Ware ist auf Kosten des Kunden in eingeschweißtem und tadellosem Zustand an den Verlag zu senden.
3. Ab einem Rechnungswert von 50,00 EUR (netto) liefern wir an den Buchhandel versandkostenfrei. Liegt der Rechnungswert unter 50,00 EUR (netto), gilt bis auf Widerruf folgende Staffelung: bis 3 kg: 3,90 EUR; bis 5 kg: 4,30 EUR; bis 10 kg: 5,20 EUR.
